Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

 

1. Geltungsbereich & Abwehrklausel

 

(1) Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Onlineshop http://www.die-arbeitspaltte.de  und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.

(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.

 

 

 

2. Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

 

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.die-arbeitsplatte.de .

 

(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

 

 

DIE ARBEITSPLATTE

Inhaber: Martin Bosler

Ringstr. 50

 

D-89081 Ulm  

 

Email: info@die- arbeitsplatte.de  

                          

 

zustande.

 

(3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

 

(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll nur darüber informieren, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Wir können dieses Angebot innerhalb von einer Woche durch Zusendung einer entsprechenden Auftragsbestätigung per E-Mail annehmen. Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an.

 

(5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop: Wir senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit unter http://www.die-arbeitsplatte.de einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

 

 

 

3. Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit

 

(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Hinzu kommen Versandkosten.

 

(2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse.

 

(3)  Der bestellte Ware wird erst produziert und ausgeliefert, wenn der vollständige Kaufpreis auf das Konto des Onlineshop- Betreibers eingegangen ist.

 

 

4.   Lieferzeit

 

(1) Die angegebenen Liefertermine und –fristen gelten annähernd, es sei denn, dass vom Verkäufer ausdrücklich schriftlich ein verbindlicher Liefertermin angegeben wurde.

 

(2) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.

 

(3) Umstände, die vom Verkäufer nicht zu vertreten sind und die die Ausführung übernommener Aufträge gänzlich oder vorübergehend unmöglich machen, verzögern, wesentlich erschweren oder wirtschaftlich unzumutbar machen, berechtigen den Verkäufer, vom Vertrag zurückzutreten oder die Lieferung für die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Schadenersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen. Als solche Umstände  sind insbesondere anzusehen höhere Gewalt, Ausnahmezustand, behördliche Verfügungen, Aussperrung und Streiks sowie sonstige Betriebsstörungen beim Verkäufer und/oder anderer Firmen, von denen die Erfüllbarkeit des Vertrags durch den Verkäufer zumindest auch abhängt.

 

(4) Bei Lieferverzug des Verkäufers sind Schadenersatzansprüche des Käufers ausgeschlossen, es sei denn, dem Verkäufer fällt Vorsatz oder Fahrlässigkeit zur Last. Der Käufer kann jedoch vom Vertrag zurücktreten. Dafür bzw. für die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen im Falle des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit ist auf jeden Fall das schriftliche Setzen einer angemessenen Nachfrist von zwei Wochen nach Verzugseintritt durch den Käufer Voraussetzung.

 

(5) Versand erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Käufers, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, für eine Transportversicherung zu sorgen.

 

(6) Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsordnung werden nicht zurückgenommen; ausgenommen sind Paletten oder extra zur Rücknahme bezeichnete Verpackungsteile. Der Käufer ist verpflichtet für die Entsorgung der Verpackungen auf eigene Kosten zu sorgen.

 

(7) Verzögert sich oder unterbleibt der Versand bzw. die Abnahme infolge von Umständen, die dem Verkäufer nicht zuzurechnen sind, geht die Gefahr vom Tage der Meldung der Versand- bzw. Abnahmebereitschaft auf den Käufer über. Der Verkäufer verpflichtet sich, vom Käufer verlangte Versicherungen auf dessen Kosten abzuschließen.

 

(8) Die Regelungen über den Gefahrenübergang gelten auch, wenn Teillieferungen erfolgen oder der Verkäufer noch andere Leistungen übernommen hat.

 

 

 

5. Eigentumsvorbehalt

 

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten vor.

 

 

 

6. Gewährleistung und Haftung

 

(1) Mangels entsprechender Rüge gelten Qualität, Maß und Sortierung auch bei nicht persönlicher Übernahme durch den Käufer als anerkannt. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 Werktagen, nach Ankunft der Ware am Bestimmungsort und vor deren Be- oder Verarbeitung zu rügen. Die Untersuchungspflicht des Käufers erstreckt sich auf die gesamte Lieferung. Ungeachtet etwaiger Mängel ist die Ware anzunehmen und sachgemäß zu lagern. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs der Ware beim Käufer bzw. der Übernahme der Ware durch den Käufer. Nicht offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen. Die Untersuchungspflichten des Kaufmanns nach § 377 HGB bleiben unberührt.

 

(2) Jede Mängelrüge muss schriftlich unter genauer Angabe der behaupteten einzelnen Mängel erfolgen. Uns ist Gelegenheit zu geben, die beanstandete Ware zu besichtigen.

 

(3) Wird ein Mangel nachgewiesen, leisten wir nach unserer Wahl Nacherfüllung entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung gegen Rückgabe der beanstandeten Waren. Schlägt die Ausbesserung bzw. Neulieferung nach dreimaligem Versuch fehl, so kann der Käufer entweder den Kaufpreis herabsetzen oder von dem Vertrage zurücktreten kann.

 

(4) Alle sonstigen in Betracht kommende Ansprüche des Käufers, insbesondere Gewährleistungs- und/oder Schadenersatzansprüche, sind ausgeschlossen, es sei denn, dass dem Verkäufer grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fiele. Nach Beginn der Verarbeitung gelieferter Ware sind in jedem Fall sämtliche Gewährleistungs- und/oder Schadenersatzansprüche ausgeschlossen.

 

(5) Für Nichtkaufleute gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen, für Kaufleute eine Verjährungsfrist von einem Jahr.

 

(6) Fabrikationsbedingte kleinere Mängel und Farbabweichungen sind zulässig soweit sie die Funktionsfähigkeit des Liefergegenstandes nicht bzw. den Gesamteindruck des Liefergegenstandes nicht unzumutbar beeinträchtigen.

 

(7) Aufgrund unterschiedlicher Materialien und Herstellungsverfahren kann es bei Produkten mit derselben Farbbezeichnung oft auch in Abhängigkeit von Lichtverhältnissen zu Farbunterschieden kommen. Herstellungsbedingte Abweichungen in Maßen, Gewichten, Farbtönen und in der Oberflächenbeschaffenheit, die sich im Rahmen der handelsüblichen Toleranzen bewegen, sind keine Mängel. Farbabweichungen zwischen Prospekt-/Katalogabbildungen und dem Produkt sind drucktechnisch bedingt und begründen keine Haftung des Herstellers. Bei Furnieren und Massivhölzern kann hinsichtlich der Farbe, Struktur und Maserung keine Gewähr auf Gleichheit übernommen werden, da es sich hierbei um Naturprodukte handelt.

 

(8) Unwesentliche, zumutbare Abweichungen in den Abmessungen und Ausführungen, insbesondere bei Nachbestellungen, berechtigen nicht zu Beanstandungen, es sei denn, dass die Einhaltung von Maßen und Farbtönen ausdrücklich vereinbart worden ist.

 

(9) Sofern wir die in einem Mangel liegende Pflichtverletzung nicht zu vertreten haben, ist der Besteller nicht zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

 

10) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern 2 Jahre, bei Unternehmer 12 Monate ab Lieferung.

 

 

 

7. Widerrufsbelehrung

 

 Widerrufsrecht

 

(1) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

 

DIE ARBEITSPLATTE

 

Inhaber: Marin Bosler

 

Ringsstr. 50

 

89081 Ulm

 

E-Mail:  info@die-arbeitsplatte.de

 

 

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

 

 

 

Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Für Sie beginnt die Frist mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

 

 

8. Datenschutz

Wir sind berechtigt, Daten über den Besteller, die wir aufgrund der Geschäftsbeziehung vom Besteller selbst oder von Dritten erhalten haben, gemäß den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes zu verarbeiten.

 

 

 

9. Sonstiges

 

 

(1)   Dieser Vertrag und die gesamten Rechtbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

 

(2) Erfüllungsort für unsere Leistungen ist der jeweilige Versandort der Ware, für die Zahlungen des Käufers der Sitz des Unternehmens. Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand Neu-Ulm für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

 

 

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder enthält der Vertrag Lücken, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

 

(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen gelten selbst bei Kenntnis nicht, es sei denn, dass ihrer Geltung schriftlich zugestimmt worden ist.